OB Arnold bietet GD-Pilotprojekt an
Der Gmünder Oberbürgermeister schreibt: "Diese Frage wurde in vielen deutschen Städten in den vergangenen Monaten intensiv diskutiert, nachdem eine Studie der Hochschule Heilbronn in 81 Städten den großen Wunsch der Bevölkerung nach einem Wiederzulassen lokaler Kennzeichen feststellte. im Durchschnitt schlossen sich 73 Prozent der Menschen diesem Begehren an. Das Verlangen der Bürgerinnen und Bürger nach Identität und Verortung wird von den entsprechenden Städten unterstützt, da sie in der Wiederzulassung ein wirkungsvolles Instrument für das örtliche Marketing erkennen.
Der Sachstand ist jedoch unübersichtlich. Die bekundete Haltung des Bundesverkehrsministeriums, in der Frage der Wiedereinführung von Kfz-Kennzeichen sich offen zu zeigen, wird von den betroffenen Städten ausdrücklich begrüßt. Außerdem haben bereits mehrere Landesverkehrsminister u. a. aus Bayern und Thüringen, die Unterstützung des Anliegens zugesagt. Gleichzeitig gibt es auch Vorbehalte und Bedenken.
Unklar ist auch wie eine Liberalisierung ausgestaltet sein könnte. Während z. B. im Landkreis Nord-Vorpommern drei Kennzeichen in unterschiedlichen Kreisgebieten gelten sollen, setzen sich baden-württembergische Kommunen für das Bürgerwahl-Modell ein, bei dem mehrere Kennzeichen parallel für ein Kreisgebiet gelten könnten. Alle Varianten haben allerdings immer gemeinsam, dass der Landkreis in seinen Grenzen und Zuständigkeiten nicht angetastet wird.
Fest steht, dass es in Deutschland zahlreiche Städte gibt, deren Bürgerinnen und Bürger mit großer Mehrheit das auslaufende Kennzeichen zurückverlangen.
Im Namen der Städte Crailsheim, Donaueschingen, Hechingen, Leonberg, Buchen, Heubach, Stockach, Überlingen, Schwäbisch Gmünd und des Städtetags Baden-Württembergs, bitte ich Sie deshalb nachdrücklich, diesen Wunsch ernsthaft zu prüfen. Wir bitten die Konferenz um eine Zusammenstellung der angedachten Modelle, verbunden mit der Frage der rechtlichen Umsetzbarkeit. In einem zweiten Schritt bitten wir Sie um Ihre Einschätzung, ob und wenn ja, welcher Ansatz einer Liberalisierung von Ihnen unterstützt werden könnte. Sehr gerne stehen wir Ihnen auch für ein Pilotprojekt zur Verfügung, das die Durchführbarkeit austestet."